Drucksache: 22/9868 |
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Am 19. Oktober 2022 durchsuchte die Polizei Hamburg eine Wohnung im Portugiesenviertel, nachdem ein 32-jähriger Mann im Internet Chemikalien gekauft hatte, die zur Herstellung von Nitroglyzerin geeignet sind. Die aufgefundenen Stoffe wie auch der Hintergrund des Kaufs würden nunmehr analysiert und ermittelt.
Seit Februar 2021 gilt in Deutschland das Ausgangsstoffgesetz, mit dem der Missbrauch insbesondere von frei verkäuflichen Chemikalien für kriminelle oder terroristische Zwecke eingedämmt werden soll. Händler sind danach gefordert, den Verkauf bestimmter Chemikalien zu erfassen, Identitätsnachweise zu verlangen und verdächtige Personen zu melden. Hierunter fallen beispielsweise ungewöhnlich große Mengen und Kombinationen, nervös wirkende Käufer, hohe Barzahlungen oder die Verweigerung eines Identitätsnachweises.
In Hamburg ist das Landeskriminalamt zuständig, entsprechende Meldungen entgegenzunehmen und gegebenenfalls Ermittlungen aufzunehmen.